ZIVIL-MILITÄRISCHE ZUSAMMENARBEIT UND ­BEVÖLKERUNGSSCHUTZ

Grundlagen der zivil–­militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) und der Beteiligung der Bundeswehr an Hilfseinsätzen im Inneren
In Deutschland liegen im Frieden die Zuständigkeit und die Verantwortung für den Katastrophenschutz in den Händen der Bundesländer. Die Länder und die Kreise, Bezirke, bzw. die kreisfreien Städte haben Vorsorge zu tragen, um im Katastrophenfall oder bei der Bewältigung von schweren Unglücksfällen und Großschadensereignissen Kräfte, Material und Personal zeitgerecht zum Einsatz zu bringen. Katastrophenfälle oder große Unglücks-  bzw. Schadensereignisse können zu Lagen führen, die schnell die Anzahl und die Fähigkeiten der verfügbaren zivilen Bevölkerungsschutzkräfte übersteigen. Die Hilfe von Truppenteilen oder Dienststellen der Bundeswehr bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen ist in solchen Fällen dann zulässig, wenn das betroffene Bundesland die Hilfe der Bundeswehr anfordert (Artikel 35 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz) oder in Fällen der überregionalen Gefährdung die Bundesregierung diesen Einsatz beschließt (Artikel 35 Abs. 3 Satz 1 GG) und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eine entsprechende Weisung erteilt. Darüber hinaus ist jederzeit die Unterstützung der Bundeswehr in Fällen dringender Nothilfe als Hilfeleistung zur Rettung von Menschenleben, zur Vermeidung schwerer gesundheitlicher Schäden sowie erheblicher Beeinträchtigungen der Umwelt oder des Verlustes von für die Allgemeinheit wertvollem Material zulässig, wenn geeignete zivile Hilfskräfte und geeignetes Material der zuständigen Behörden oder Hilfsorganisationen nicht ausreichend oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen.
Die Aufgabe des nationalen territorialen Befehlshabers (NatTerrBefh) liegt bei Inspekteur Streitkräftebasis, der damit die operative Führung der Einsatzkräfte der Bundeswehr in Hilfseinsätzen im Inland innehat. Die taktische Führung dieser Kräfte erfolgt durch das Kommando Territoriale Aufgaben Bundeswehr (Kdo TerrAufgBw), das in den besonderen Lagen der Hilfeleistung in Absprache mit den anderen Organisationsbereichen geeignete Kräftedispositive zusammenstellt und zum Einsatz bringt. Die ebenengerechte Beratung der zivilen Behörden und Hilfsorganisationen wird über ein abgestuftes Verbindungswesen der Streitkräftebasis sichergestellt, das unterhalb des KdoTerrAufgBw durch Landeskommandos (LKdo), Bezirks- und Kreisverbindungskommandos (BVK/KVK) sichergestellt wird.
Die zivil-militärische Zusammenarbeit für den Bereich des Gesundheitswesens (ZMZ GesWes) und damit die Beratung der zivilen Verantwortungsträger im Fragen der sanitätsdienstlichen Unterstützung liegt in der Verantwortung des Inspekteurs des Sanitätsdienstes (InspSan). Die Abstufung der Um­setzung dieser Aufgabe folgt im zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr (ZSanDstBw) sowohl den territorialen Strukturen der Bundeswehr im Bereich der Streitkräftebasis als auch den föderalen Strukturen der zivilen Seite. Mit dem KdoSanEinsUstg wurde ein Fähigkeitskommando mit dieser Aufgabe betraut, das Beratung, Befähigung und Bereitstellung von sanitätsdienstlichen Kräften für den Hilfseinsatz im Inneren in einem Kommandobereich bündelt und damit gegenüber dem KdoTerrAufgBw als direkter Ansprechpartner fungiert.

Verbindungswesen und ­Beratung als Voraussetzung ­eines lagegerechten Einsatzes sanitätsdienstlicher Kräfte
Umfassende und professionelle Beratung der zivilen Behörden ist eine unverzichtbare Voraussetzung für einen zielführenden und lagegerechten Einsatz militärischer Kräfte im Rahmen von Hilfeleistungen. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr stellt die Beratung der ministeriellen Ressorts auf Bundesebene durch das Kommando Sanitätsdienst (KdoSan­DstBw) sicher. Unterhalb dieser Ebene wird die sanitätsdienstliche Beratung der Bundesoberbehörden sowie Bundesgremien der Hilfsorganisationen durch das KdoSanEinsUstg wahrgenommen. Hier gilt es zurzeit, das durch das frühere Sanitätskommando III gepflegte Netzwerk mit Landesstellen des DRK, Johannitern, THW und anderen Hilfsorganisationen auf bundesweite Kontakte auszudehnen. Eine besondere Funktion kommt hierbei dem neugeschaffenen Amt des „Beauftragten InspSan für ZMZ“ zu, einer Funktion, die mit dem Dienstposten des Stv Kdr des KdoSanEinsUstg gekoppelt wurde. Das sanitätsdienstliche Verbindungswesen zu den Ländern, Landesbehörden, sowie im militärischen Bereich zu den Landeskommandos muss derzeit noch unmittelbar durch den Stab KdoSanEinsUstg wahrgenommen werden. Diese Aufgabe, die bei den früheren Sanitätskommandos relativ überschaubare Netzwerke und Arbeitsbeziehungen verlangte, ist jetzt durch die bundesweite Wahrnehmung aller Länder und Landeskommandos für unser Kommando deutlich überdehnt und verlangt nach einer zusätzlichen Ebene des Verbindungswesens. Die derzeitigen Planungen für die Weiterentwicklung der ZMZ des Sanitätsdienstes sehen hier ein nichtaktives Verbindungselement pro Bundesland vor, das unter der Führung eines Oberstarztes d. R. die Beratung der Landesregierungen, Landesbehörden und des Landeskommandos im Auftrag des KdoSanEinsUstg wahrnimmt. Unterhalb der Landesebene werden die Beratungsaufgaben unverändert durch Beauftragte Sanitätsstabsoffiziere (SanStOffz ZMZ) sichergestellt, denen je ein SanFw ZMZ zur Seite steht. Diese sind jeweils einem der 31 BVK und 404 KVK auf Zusammenarbeit angewiesen. Die truppendienstliche Führung erfolgte bis Ende 2012 durch die Sanitätskommandos. In einer Übergangsphase bis 2015 werden die bis dahin bestehenden SanKdo I und IV die in ihren Bereichen beorderten SanStOffz und SanFw ZMZ weiterhin führen und betreuen, während die früher in den SanKdo II und III beorderten Kameraden jetzt unmittelbar durch KdoSanEinsUstg geführt werden. Ab 2015 werden KdoSES, SanRgt 1 - 3 und das SanLehrRgt diese Aufgabe unter Führung KdoSanEinsUstg sicherstellen (siehe Schaubild). Damit werden auf dieser Ebene Beratung und  Bereitstellung von Kräften zusammengeführt.

Der SanStOffzZMZ – Mittler und Berater zwischen Sanitätsdienst der Bundeswehr und ­zivilen ­Gesundheitswesen
Die SanStOffz ZMZ sind Schlüsselkräfte in der Funktionalität der sanitätsdienstlichen ZMZ. Sie sollen enge Arbeitsbeziehungen zu den zivilen Behörden und Hilfsorganisationen Ihres Bezirkes, Verwaltungsamtes und Kreises aufbauen, um diese zu Fragen sanitätsdienstlicher Hilfeleistungen kompetent beraten zu können. Dies verlangt neben Abkömmlichkeit, persönlichem Engagement und Kenntnis der (regionalen) Struktur des zivilen Gesundheitswesens vor allem gute Kenntnisse der sanitätsdienstlichen Einsatzgrundsätze und der Strukturen des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, um die benötigte Akzeptanz der verschiedenen Ansprechpartner zu erzielen. In jedem Kreis und Bezirk besteht darüber hinaus die Beorderungsmöglichkeit für einen SanFwZMZ, der seinem Offizier im Krisenstab zuarbeitet und bei Nichtbesetzung des Offiziersposten für unser Kdo der primäre Ansprechpartner dieses Bezirkes oder Kreises ist. Der Schwerpunkt des KdoSanEinsUstg liegt auf diesem Feld in der Gewinnung, Ausbildung, Betreuung und Führung dieser Reservisten. Hinsichtlich der Gewinnung gilt es insbesondere als Zeitsoldaten ausscheidende Truppenärzte  und Kliniker für diese interessante und fordernde Tätigkeit zu gewinnen. Dies ist nur möglich über direkte und persönliche Ansprache und Information, die mangels Ärzten im eigenen Unterstellungsbereich maßgeblich durch die Schwesterkommandos erfolgen muss. Bei den Feldwebeln gilt vergleichbares für SaZ oder BS nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst. Hier ist allerdings ein entscheidendes Rekrutierungspotential in den eigenen Regimentern des Kommandobereiches gegeben. Attraktivitätsmerkmal ist die Beauftragung mit einer Aufgabe, die mit keiner bisherigen Reservistenfunktion vergleichbar ist. Dabei ist sicherlich nicht die mehr als bescheidene Aufwandsentschädigung der Motivator, sondern eine hohe Eigenverantwortlichkeit, aber auch Anerkennung im zivilen wie militärischen Umfeld. Unter dem Stichwort „Führung und Betreuung“ steht und fällt in der Arbeit des KdoSanEinsUstg alles mit Qualität und Umgang der Information der unterstellten Reservisten. Das Programm des KdoSanEinsUstg umfasst hierbei regelmäßige Informationsbriefe, Versorgung mit ZMZ Dokumenten, halbjährliche Wochenendinformationsveranstaltungen sowie ständige telefonische Ansprechbarkeit zwecks Einzelberatung. Als Gegenleistung erhalten wir über unsere SanStOffz und SanFwZMZ ein umfassendes Lagebild der Bezirke und Kreise, das insbesondere in Katastrophenlagen uns gezielte Lagebeurteilung und vorausschauende Planung ermöglicht.

Die ZMZ Stützpunkte Sanitätsdienst – Standorte der ­Bundeswehr mit einem spe­zifischen Fähigkeitsspektrum für den Bevölkerungs- und ­Katastrophenschutz
Wie bereits in der Einleitung ausgeführt, kann die Bundeswehr auf Antrag der Bundesländer oder Weisung der Bundesregierung gemäß GG Art. 35  bei Katastrophenlagen im Inland unterstützen. Grundsätzlich können für die Erbringung von Hilfeleistungen alle in Deutschland verfügbaren, nicht durch andere Aufgaben gebundenen Kräfte bzw. Mittel der Bundeswehr herangezogen werden.
Bundesweit wurden darüber hinaus ausgewählte Standorte als ZMZ-Stützpunkte spezifiziert. Die originären Fähigkeiten der dort festgelegten Truppenteile und Dienststellen eignen sich besonders zur Hilfeleistung im Inland. Im September 2009 wurde mit dem SanRgt 32 in Weißenfels der erste von derzeit 16 ZMZ Stützpunkten der Bundeswehr durch den damaligen Minister Dr. Jung in Dienst gestellt. Neun der 16 Stützpunkte sind ZMZ-Stützpunkte Sanitätsdienst (ZMZStPSan). Mit der Unterstellung der Sanitäts- und Lazarettregimenter (San/LazRgt) und des Kommandos Schnelle Eingreifkräfte Sanitätsdienst (KdoSES) unter das KdoSanEinsUstg zum 1. Januar 2013 werden alle ZMZStPSan einheitlich geführt. Zukünftig werden mit der Umstrukturierung dieses Bereiches noch sieben ZMZStPSan an den Standorten Leer, Rennerod, Koblenz, Berlin, Weißenfels, Dornstadt und Feldkirchen bestehen bleiben.
Was sind die Besonderheiten eines ZMZStPSan, was macht seinen besonderen Wert für den Katastrophenschutz aus?
ZMZStPSan sind aufgrund ihrer Ausstattung und der fachlichen Qualitäten ihres Personals zur Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen in bestimmten Szenarien besonders geeignet. Die herausragende Rolle erwächst aus der Befähigung des Sanitätsdienstes, den Kranken- und Verletztentransport sowie die Behandlung Erkrankter oder Verletzter mobil und weitgehend unabhängig von vorhandener Infrastruktur leisten zu können. Treten bei Naturkatastrophen und Großschadensereignissen Verletzte in großer Zahl auf und können die zivilen Rettungsorganisationen nicht ausreichend und/oder nicht zeitgerecht zur Schadensbewältigung erforderliche Fähigkeiten zum Einsatz bringen, bietet sich eine Hilfeleistung durch einen ZMZStPSan an. Dieses gilt insbesondere, falls vorhandene zivile Rettungsmittel auf Grund von Gelände- oder Witterungsverhältnissen für eine spezifische Großschadenslage nicht geeignet sind. Die bodengebundenen Verwundetentransportmittel der Stützpunkte können das zivile Versorgungsspektrum insbesondere im Bereich der Geländegängigkeit erweitern und ergänzen. Der Transport von Verletzten bei Großschadensereignissen in unwegsamen Gelände oder zerstörter Infrastruktur kann so auch unabhängig vom vorhandenen Wege- und Straßennetz geleistet werden. Diese Mittel werden insbesondere dann unabdingbar, wenn die Flugwetterlage keinen Einsatz von Hubschraubern zulässt. Die weiträumige Dislozierung der Stützpunkte erweist sich hierbei nur vordergründig als Nachteil, da auch im zivilen Katastrophenschutz, beispielsweise beim THW, Spezialfähigkeiten teilweise über große Distanzen herangeführt werden müssen.
Größte Herausforderung unserer ZMZStPSan ist die Vernetzung und regelmäßige Übung mit den zivilen Partnern des Katastrophenschutzes. Hier sind wir auf zivile Großschadensübungen angewiesen, deren Szenario eine (sinnvolle) Anforderung von Sanitätskräften der Bundeswehr beinhaltet. Hier kann auf bewährte Übungen zurückgegriffen werden, die in den letzten Jahren durch die Regimenter durchgeführt wurden. Es gilt aber gleichzeitig die Einbindung der ZMZStP regional auszuweiten und inhaltlich weiterzuentwickeln.
Zukünftig sollen als Weiterentwicklung alle ZMZStPSan über jeweils eine nichtaktive ZMZKp verfügen, in der verschiedenste personelle Fähigkeiten von Reservisten gebündelt werden und für die Durchhaltefähigkeit der aktiven Kräfte bereitgestellt werden. Damit kann für Reservisten des Sanitätsdienstes neben dem System BVK/KVK eine weitere Beorderungsmöglichkeit geschaffen werden, um sich für den Bevölkerungsschutz ihres Landes mit regionalem Bezug einbringen zu können.

Erkenntnisse aus dem Hochwasser 2013 – Nagelprobe für das neue Fähigkeitskommando
Als am Sonntag, den 1. Juni 2013, sich die Hochwasserlage an Donau und Weißer Elster sowie Mulde zuspitzte, wurde im KdoSanEinsUstg die Entscheidung getroffen, Offiziere und Feldwebel des Dezernates G3.5 ZMZ aus dem Wochenende zurückzurufen und das Lagezentrum Inland schichtfähig zu besetzen. Auftrag des Lagezentrums ist und war auch speziell in dieser Situation das Führen eines Lagebildes aller Hochwassergebiete mit Schwerpunkt auf dem sanitätsdienstlichen Unterstützungsbedarf sowie das Bewerten und Umsetzen von Hilfsanträgen die über das Kdo TerrAufgBw an den ZSanDstBw gerichtet wurden. Dieses umfasste Hilfsersuchen der zivilen Seite mit gelände- und watfähigen Krankentransportfähigkeiten, die Unterstützung mit klappbaren Feld- und Krankenbetten für die Unterbringung von Truppe als auch ziviler Evakuierter sowie die sanitätsdienstliche Unterstützung der eingesetzten Truppenteile. Darüber hinaus kamen 2 Kompanien des Sanitätsregimentes 32 und des Sanitätslehrregimentes in der Deichverteidigung und –sicherung zum Einsatz.
Mit Unterstützung des Schwesterkommandos Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung (Kdo RegSanUstg) wurden am Höhepunkt des Hochwassers mehr als 100 Krankenkraftwagen (KrKw) 2 to gl mit Rettungsassistenten und Einsatzsanitätern, in Einzelfällen auch als Arzttrupps (BAT) eingesetzt. Die zur Verfügung stehenden 3 000 Betten waren bereits am 6. Juni durch das Versorgungs- und Instandsetzungszentrum Blankenburg nahezu ausgegeben, wurden aber im weiteren Verlauf des Hochwassers durch Rückläufer und Neuausgaben kontinuierlich weiter bewirtschaftet. Entscheidend für die Qualität der Lageführung und damit des sanitätsdienstlichen Führungsprozesses waren die Lagemeldungen der bei den Heeresbrigaden eingesetzten Brigadeärzte, vor allem aber der kontinuierliche Kontakt und die Lagemeldungen der aktivierten SanStOffz und SanFwZMZ. Diese durch unsere Reservisten mit großem Engagement zusammengetragenen und aufbereiteten Informationen verschafften meinem Lagezentrum den entscheidenden Zeitvorsprung, um zivile und militärische Partner, insbesondere aber das taktisch führende KdoTerrAufgBw stets lagegerecht beraten zu können. Hier bewährte sich die über viele Jahre intensiv gepflegte Führung und Betreuung dieses Personenkreises.
Als weitere Erkenntnisse lassen sich festhalten:
Die neue Struktur des Sanitätsdienstes mit dem Fähigkeitskommando Kdo SanEinsUstg als „single point of contact“ in Fragen der ZMZ Sanitätsdienst hat sich bewährt, insbesondere dabei die kontinuierliche enge Zusammenarbeit mit KdoTerrAufgBw.
Die Verfügbarkeit eines ungeschützten und damit leichten, gelände- und watfähigen Krankenkraftwagen war sowohl für die sanitätsdienstliche Unterstützung der Truppe, als auch die Unterstützung der Zivilbevölkerung von zentraler Bedeutung. Der in die Jahre gekommene, aber unverändert einsatztaugliche KrKw 2 to gl muss solange Bestand behalten, bis ein qualitativ besserer, hinsichtlich Gelände- und Watfähigkeit mindestens gleichwertiger Ersatz in entsprechend hohen Stückzahlen bereitsteht.

Zusammenfassung
Das neue Fähigkeitskommando KdoSanEinsUstg hat den Auftrag, die Beteiligung des Sanitätsdienstes im Bereich ZMZ und damit die Teilhabe am territorialen Netzwerk sicherzustellen. Wesentliche Fähigkeiten für die Auftragserfüllung sind die im Bereich der BVK und KVK eingesetzten und durch das Kdo truppen- und fachdienstlich geführten SanStOffz und SanFwZMZ sowie die derzeit neun, zukünftig sieben ZMZStPSan. Das neue Kommando hat mit der Beteiligung am Hochwassereinsatz seine Bewährungsprobe bestanden und sich damit im territorialen Netzwerk etabliert.

Datum: 14.12.2013

Quelle: Wehrmedizin und Wehrpharmazie 2013/3