Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Gesundheitswesen

Vorbemerkung

Zehn Jahre Kommando Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung (Kdo SanEinsUstg) bedeuten auch zehn Jahre Arbeit und Verantwortung als Fähigkeitskommando für Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) und territoriale Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr (SanDstBw). Wer auf diese Zeit den Blick zurück wendet, muss aber mit der Erfolgsgeschichte ZMZ im Sanitätsdienst früher beginnen. Nach der Elbeflutkatastrophe 2002 mit umfassendem Amtshilfeeinsatz der Bundeswehr wurde klar, dass das Verbindungssystem im Bereich ZMZ eine umfassende Neuordnung benötigt. 2007 wurde ein neues System von Kreis- und Bezirksverbindungskommandos (KVK/BVK) aus der Taufe gehoben, welches auch dem SanDstBw Dienstposten und Aufgaben für den Bereich des Gesundheitswesens übertrug. Damals fand sich erstmals eine kleine Truppe von Sanitätsoffizieren und Sanitätsfeldwebeln der Reserve im damaligen Sanitätskommando III in Weißenfels ein, zwecks Einweisung in ihre neue Aufgabe. Dies war quasi der Startschuss des Projektes ZMZ im SanDstBw. Der Autor des Artikels war damals Abteilungsleiter G3 des Kommandos und einige dieser KameradInnen der ersten Stunde sind bis heute Reservisten im Bereich ZMZ. Seitdem haben sich Auftrag und Aufgaben der ZMZ weiterentwickelt, sind in vielen Einsätzen auf den Prüfstand gekommen und haben unser Kommando über die letzten zehn Jahre deutlich geprägt – ZMZ ist eine Erfolgsgeschichte dieses Kommandos.

Grundlagen der ZMZ und der Beteiligung der Bundeswehr an Hilfseinsätzen im Inneren

Die Flutkatastrophe von Hamburg und das beherzte Eingreifen des damaligen Innensenators Helmut Schmidt waren eine Zäsur der jungen Bundesrepublik Deutschland für Verfahren des Katastrophenschutzes und Fragen des Zusammenwirkens zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Die Länder, Kreise, Bezirke bzw. die kreisfreien Städte haben Vorsorge zu tragen, um im Katastrophenfall oder bei der Bewältigung von schweren Unglücksfällen und Großschadensereignissen Kräfte, Material und Personal zeitgerecht zum Einsatz zu bringen. Katastrophenfälle oder große Unglücks- bzw. Schadensereignisse können aber zu Situationen führen, die schnell die Anzahl und Fähigkeiten der verfügbaren zivilen Katastrophenschutzkräfte übersteigen. Mit Artikel 35 des Grundgesetzes (GG) wurden die verfassungsmäßigen Voraussetzungen für den Einsatz der Bundeswehr im Inland geschaffen. Die Hilfe von Truppenteilen oder Dienststellen der Bundeswehr bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen ist in solchen Fällen dann zulässig, wenn das betroffene Bundesland die Hilfe der Bundeswehr anfordert (Artikel 35 Absatz 2 Satz 2 GG) oder in Fällen der überregionalen Gefährdung die Bundesregierung diesen Einsatz beschließt (Artikel 35 Absatz 3 Satz 1 GG). 

Darüber hinaus ist jederzeit die Unterstützung in Fällen von Soforthilfe als Hilfeleistung zur Rettung von Menschenleben, zur Vermeidung schwerer gesundheitlicher Schäden sowie erheblicher Beeinträchtigungen der Umwelt oder des Verlustes von für die Allgemeinheit wertvollem Material zulässig, wenn geeignete zivile Hilfskräfte und geeignetes Material anderweitig nicht ausreichend oder rechtzeitig zur Verfügung stehen. Schlüssel zum Erfolg militärischer Unterstützungsleistungen im Bevölkerungsschutz sind funktionierende und langfristig angelegte Beziehungen, die aufgrund der Hauptfunktion der Streitkräfte nur in begrenztem Umfang durch aktive Soldaten und daher im Kern durch Reservisten geleistet werden. Die bei der ZMZ möglichen Arten der Zusammenarbeit im Inland folgen in ihrem Aufbau den Ebenen der territorialen Organisation der Bundeswehr bzw. den Verwaltungsstrukturen in Deutschland. Die Rolle des Nationalen Befehlshabers im Inland und die Führung der damit verbundenen Kräfte erfolgt durch das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBw). Die Verbindung zur Landesebene wird durch die LKdo wahrgenommen, die Verbindung zur Ebene der Bezirke (bzw. vergleichbarer Strukturen) und Kreise/kreisfreien Städten durch BVK/KVK.

ZMZ im gesundheitlichen Bereich und das Verbindungswesen des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

Die ebenengerechte sanitätsdienstliche Beratung der zivilen Behörden und Hilfsorganisationen wird über ein abgestuftes Ver- bindungswesen des SanDstBw sichergestellt. Der SanDstBw stellt die Beratung der ministeriellen Ressorts auf Bundesebene durch das Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr sicher. Die Abstufung der Umsetzung dieser Aufgabe folgt im SanDstBw sowohl den territorialen Strukturen der Bundeswehr als auch den föderalen Strukturen der zivilen Seite. Mit dem Kdo SanEinsUstg wurde ein Fähigkeitskommando mit dieser Aufgabe betraut, welches Beratung, Befähigung und Bereitstellung von sanitätsdienstlichen Kräften für den Hilfseinsatz im Inneren unter einer Hand bündelt und damit gegenüber TerrFüKdoBw als direkter Ansprechpartner fungiert. Hier werden auch die sanitätsdienstliche Beratung der Bundesoberbehörden sowie der Bundesgremien der Hilfsorganisationen wahrgenommen. Des Weiteren wurde der stellvertretende Kommandeur des KdoSanEinsUstg mit der Aufgabe eines Beauftragten ZMZ Sanitätsdienst betraut, um diese Thematik auch auf Generalsebene zu verankern. Darunter wird das sanitätsdienstliche Verbindungswesen zu den Ländern, Kreisen und Bezirken durch Sanitätsoffiziere und -feldwebel der Reserve gestellt, die eine 24-stündige Ansprechbarkeit sicherstellen und zudem über exzellente Kenntnisse und Vernet- zungen in der Region verfügen und den Landeskommandos (LKdo), BVK und KVK auf Zusammenarbeit angewiesen sind. 

Diese Reservisten verbinden ihre Kenntnisse des regionalen zivilen Gesundheitswesens mit dem Wissen der sanitätsdienstlichen Führungs- und Einsatzgrundsätze sowie der Strukturen und Fähigkeiten des SanDstBw. Die truppendienstliche Führung dieser Reservisten erfolgt auf Landesebene direkt durch KdoSanEinsUstg. Auf Bezirks- und Kreisebene erfolgt dies durch das Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst, den Sanitätsregimentern (SanRgt) 1 bis 4 und dem Sanitätslehrregiment. Insgesamt werden so sanitätsdienstliche Beratung und Bereitstellung von Kräften lagegerecht mit kurzen Reaktionszeiten zusammengeführt. Der SanDstBw verfügt im Bereich der Amtshilfe für den Bevölkerungsschutz über ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber allen anderen Bereichen der Bundeswehr. Durch die besondere Ausrichtung der Ausbildung unseres Personals und unserer materiellen Fähigkeiten an moderne und zeitgemäße medizinische und damit wissenschaftliche Standards sind bei uns jede Frau und jeder Mann, jedes Fahrzeug und jede Behandlungseinrichtung gleichermaßen für unseren Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung wie für die Unterstützung unserer zivilen Partner im Bevölkerungsschutz geeignet. Insbesondere der hohe, zivil anerkannte Ausbildungsgrad unseres Personals spielt hier eine entscheidende Rolle Investitionen in den Sanitätsdienst sind damit auch immer Investitionen in den Bevölkerungsschutz.

Zehn Jahre Kdo SanEinsUstg – Zehn Jahre Amtshilfe im gesund- heitlichen Bevölkerungsschutz

Blicken wir die letzten zehn Jahre zurück, ergaben sich für uns als Fähigkeitskommando ZMZ etliche Gelegenheiten unsere Expertise gemeinsam mit zivilen und militärischen Partnern zur Wirkung zu bringen. Bereits wenige Monate nach Indienststellung unseres Kommandos stellte die Flut an Elbe, Donau und deren Nebenflüssen uns vor eine erste Bewährungsprobe. Einrichten und Betrieb des Lagezentrums und durchgängige Bereitstellung von gelände- und watfähigem Patiententransport waren wesentliche Herausforderungen. Unsere Reservisten auf Ebene KVK und BVK wuchsen in der Rolle sanitätsdienstlicher Lagebeurteilung und die Verbindung zu unseren territorialen und zivilen Partnern stand. Der in die Jahre gekommene Krankenkraftwagen (KrKw) Unimog 2to gl wurde in den überfluteten Gebieten zu einer wesentlichen Stütze bei der Bergung schwer erkrankter Menschen aus ihren Häusern. 2015 war in der DRK Kinderklinik in Siegen im wahrsten Sinne des Wortes „Land unter“. 

Ein Wasserrohrbruch hatte den Operationstrakt für Wochen unbrauchbar gemacht. Eine ganze Region wäre von spezieller chirurgischer Versorgung von Kindern abgeschnitten gewesen. Soldaten des SanRgt 2 bauten innerhalb weniger Tage einen Operationstrakt aus Containern auf, in dem über 100 Operationen durch Mitarbeiter der Klinik durchgeführt werden konnten. Leider spürten wir bei diesem Auftrag zum ersten Mal auch, dass administrative Bedenkenträger notwendige Verfahren verzögern können. Nichtsdestotrotz gab es ein großes positives Echo von Bevölkerung, Politik und Medien. Gleiches galt für die Unterstützung von Großveranstaltungen. 500 Jahre Reformation 2017 in Wittenberg sowie die Unterstützung der G7-Gipfel 2015 und 2022 in Elmau forderten umfangreiche sanitätsdienstliche Unterstützung, so z.B. der Aufbau und Betrieb eines Rettungszentrums in Wittenberg.

Diese Einsätze wären ohne das große Engagement einer Vielzahl von Reservisten nicht machbar gewesen. Die Bewährungsprobe schlechthin für den gesundheitlichen Bevölkerungsschutz, die Amtshilfe der Bundeswehr und die sanitätsdienstliche ZMZ war der gemeinsame Kampf gegen die COVID-19-Pandemie. Diese schwerste Herausforderung unseres Landes in der Nachkriegszeit – so unsere damalige Bundeskanzlerin – forderte auch von der Bundeswehr einen umfassenden Einsatz von vielen tausenden Soldaten. Die Schwerpunkte der sanitätsdienstlichen Unterstützung lagen in der ersten Phase bei Fachpersonal für Testzentren, später bei unmittelbarer medizinischer Unterstützung in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Waren dies im Zuge der ersten Welle im Frühjahr 2020 nur ein- zelne, sogenannte Hotspots, häuften sich ab Oktober 2020 die Zahl der Hilfeleistungsanträge rasant. Schwerpunkt dieser Hilfe- leistungen war im Dezember, entsprechend dem Spitzenplatz in der sieben-Tages Inzidenz, das Bundesland Sachsen. Allein im Landkreis Görlitz waren im Dezember 2020 annähernd 100 Sanitätskräfte durchgängig in den dortigen Krankenhäusern im Einsatz. Man kann diesen Einsatz mit Fug und Recht als den vorderen Rand der Verteidigung bezeichnen, da dieses Personal unter härtesten Bedingungen und täglichem Ringen mit schwersten Verläufen, Schulter an Schulter mit dem dortigen Zivilpersonal kämpfte. 

Die psychische und mentale Belastung für die zivile wie militärische Seite war eine tägliche Zerreißprobe. Ein weiterer großer Block war die Unterstützung der Impfkampagne. Bei der Distribution der Impfstoffe durch die Bundesregierung war das Versorgungs- und Instandsetzungszentrum Sanitätsmaterial Quakenbrück die entscheidende Umschlagzentrale. Wesentlicher Schlüssel für die Erfüllung unserer sanitätsdienstlichen Amtshilfe war neben den Frauen und Männern, die an vorderster Krankheitsfront kämpften, die Beratungsleistung der sanitätsdienstlichen Reservisten in den KVK, BVK und LKdo. Das Lagezentrum des Kdo SanEinsUstg konnte mit denkbar kurzen Reaktionszeiten maßgerechte Pakete für Hilfeleistungen schnüren und in Marsch setzen, da in vielen Fällen die Vorarbeit und Erkundung vor Ort durch unsere Reservisten geleistet wurde. Ein besonderes Ereignis, welches nicht nur unserem Land in drastischster Weise die Folgen des Klimawandels vor Augen führte, war die Flutkatastrophe an der Ahr und den umgebenden Regionen im Juli 2021, die weit über 100 Menschen das Leben kostete. Soldaten des Sanitätsdienstes kämpften gemeinsam mit vielen weiteren Kräften der Bundeswehr und tausenden zivilen Helfern im Schlamm der betroffenen Städte und Dörfer, um der geplagten Region zu helfen. Besondere Heldentaten vollbrachten Soldaten des SanRgt 2 bereits in der Nacht der Katastrophe. Im Rahmen der Soforthilfe alarmiert, retteten sie mit ihren KrKw 2 t gl viele Mitbürger aus den Fluten. Dieses tapfere Handeln wurde folgerichtig auch mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit gewürdigt – eine Auszeichnung für besonders herausragende Einzelleistungen unter Lebensgefahr!

Quo Vadis ZMZ Sanitätsdienst?
Neue territoriale Aufgaben

Bereits mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014, aber erst recht mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine seit Februar 2022 wurde der freien Welt die Notwendigkeit abschreckungs- fähiger, reaktionsfähiger Sicherheitskräfte, aber auch resilienter Zivilgesellschaften vor Augen geführt. Ein wesentlicher Punkt, der durch Bundeskanzler Scholz postulierten Zeitenwende, ist ein klares Bekenntnis zum Verteidigungswillen des Bündnisses, ein- schließlich der Zusage an unsere ostwärtigen Bündnispartner, „keinen Meter preis zu geben“. Dies verlangt von Deutschland alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um für den Bündnisfall als Drehscheibe eines Aufmarschgebietes agieren zu können. Dazu gehört auch die umfassende Unterstützung der zivilen Seite und im Speziellen auch des zivilen Gesundheitssystems. Unter Führung TerrFüKdoBw gilt es jetzt, die territoriale Verbindungsorganisation auf diese Aufgabe einzustellen, um eine bestmögliche Verzahnung militärischen und zivilen Einsatzes sicherzustellen. Für uns als Kommando und unsere sanitätsdienstlichen Reservisten auf der Ebene LKdo, BVK und KVK kommt es in der kommenden Zeit darauf an, dieses in Ausbildung und Übung umzusetzen und adäquate Lagebeurteilung und Beratung sicher- zustellen. Dabei wird das territoriale Netzwerk des Sanitätsdienstes mit dem zivilen Gesundheitssystem und den Hilfsorganisationen eine noch größere Bedeutung gewinnen.

Eine ebenengerechte Lagebeurteilung und Beratungsleistung unserer sanitätsdienstlichen Verbindungselemente steht und fällt mit der Besetzung unserer Dienstposten in den LKdo, BVK und KVK. Seit Jahren schöpfen wir alle Möglichkeiten der Gewinnung von Reservisten aus, um den Besetzungsstand zu verbessern. Mit der Einführung der Grundbeorderung und dem damit verbundenen Anspruch, ausscheidende Soldaten regelhaft einer Beorderung zuzuführen, ergeben sich jetzt zusätzliche Optionen der Reservistengewinnung. Ich bin in meiner Funktion als Beauftragter ZMZ Sanitätsdienst dem ehemaligen Stellvertreter des Inspekteurs des Sanitätsdienstes, Generalstabsarzt a. D. Dr. Schoeps ausgesprochen dankbar, dass er aus der Vielzahl von Reservedienstposten des Sanitätsdienstes der Besetzung der territorialen Verbindungsorganisation die höchste Priorität eingeräumt hat. So können wir in engem Zusammenwirken mit unseren Schwesterkommandos, gezielt ausscheidende Soldaten auf die Beorderung in KVK ihrer Heimatkreise ansprechen. Vor 16 Jahren war bei Aufstellung der BVK und KVK die truppendienstliche Führung der sanitätsdienstlichen Anteile durch aktive Verbände des Sanitätsdienstes höchst umstritten. Nach Jahren erfolgreicher Ausbildung und Führung dieser Reservisten kommt jetzt mit einer stringenten Personalgewinnung ein weiteres wichtiges Argument hinzu. 

Die ZMZ des Sanitätsdienstes ist unter der Verantwortung Kdo SanEinsUstg gut für die Zukunft aufgestellt.