INTERVIEW MIT DEM GENERALINSPEKTEUR DER BUNDESWEHR, GENERAL VOLKER WIEKER

Verteidigungsminister de Maizière hat daher die tiefgreifendste Umwandlung der Streitkräfte in der Geschichte der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Aus diesem Anlass führten Heike Lange, Geschäftsführerin des BETA-Verlages und Oberstarzt Dr. Andreas Hölscher, Chefredakteur der „Wehrmedizin und Wehrpharmazie“ ein Interview mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. 

WM:

Herr General, was waren aus Ihrer Sicht die wesentlichen Herausforderungen für die aktuelle Strukturreform und was bedeutet diese Reform für das Gesamtgefüge der Streitkräfte?

General Wieker:

Der Koalitionsvertrag vor rund zwei Jahren am 24. Oktober 2009 gab schon den ersten Anstoß zur Reform der Bundeswehr. Wir hatten festgestellt, dass die Nationale Zielvorgabe trotz großer Anstrengungen nicht erreicht wurde, der politisch festgelegte Einsatzrhythmus kaum eingehalten werden konnte und Annahmen über den Charakter von Einsätzen nicht eingetreten waren. Hinzu kamen Erkenntnisse, dass wir mit den gültigen Prozessen die Ausrüstung der Streitkräfte, insbes. im Einsatz nicht angemessen verbessern konnten, Rüstungsprojekte aus dem Zeit- und Kostenrahmen fielen und die Struktur des Personalkörpers verbessert werden musste.

Insgesamt stand die Bundeswehr damit vor einer dreifachen Herausforderung: Sich strategisch neu aufzustellen, Strukturen und Prozesse von Grund auf zu ändern und mit langfristigen Personalkonzepten Neuland zu betreten.

Mit den Entscheidungen im Oktober 2011 steht die neue Struktur der Bundeswehr nunmehr fest. Eine wesentliche Grundlage für die Struktur ist das durch uns erarbeitete „Priorisierte Fähigkeitsprofil“. Es ist das Ergebnis des bereits Anfang 2010 begonnenen systematischen Untersuchungsprozesses wie auch einer nüchternen und konsequenten Ableitung aus den Vorgaben der Verteidigungspolitischen Richtlinien. Ziel war der Aufbau eines flexiblen, skalierbaren und zukunftsfähigen Fähigkeitsportfolios, das bundeswehrgemeinsam „über die Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche gespannt“ ist.

Diese Forderung haben die Organisationsbereiche in ihren neuen Strukturen mit einer konsequenten Ausrichtung auf den Einsatz und einer deutlichen Verschlankung der Führungsstrukturen zugunsten der Einsatzstrukturen umgesetzt.

WM:

Können die Streitkräfte in der neuen Struktur unter den veränderten Rahmenbedingungen auch weiterhin ihre Verpflichtungen erfüllen, insbesondere in den Auslandseinsätzen?

General Wieker:

Ja, denn genau das war eine Grundbedingung für unsere Planungen. In die Überlegungen zur neuen Struktur sind selbstverständlich die Erfahrungen aus den abgeschlossenen und laufenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr eingeflossen und haben diese maßgeblich geprägt.

Wir werden auch zukünftig zur gesamtstaatlichen Aufgabe des Heimatschutzes beitragen und die Aufgaben der Landesverteidigung als Bündnisverteidigung wie auch unser Engagement im Zuge der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung wahrnehmen können. Unsere Streitkräfte können dabei weiterhin in der gesamten Bandbreite des Fähigkeitsspektrums einschließlich der Eskalation eingesetzt werden. Im Kern geht es darum, auf heute kaum definierbare künftige Herausforderungen mit größtmöglicher militärischer Flexibilität antworten und der Politik hierfür ein möglichst breites Spektrum an Handlungsoptionen anbieten zu können.

Zur internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung stellen wir streitkräftegemeinsam eskalations- und durchsetzungsfähige Kräfte für Einsätze in unterschiedlichen Einsatzgebieten. Dafür halten wir rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten durchhaltefähig vor. Das ist mehr als bisher. Ziel ist es, zeitgleich an bis zu zwei großen Operationen sowie mehreren kleinen Operationen teilnehmen zu können. Bei einer der großen Operationen soll die Bundeswehr befähigt sein, die Funktion der Leitnation übernehmen zu können.

Durchhaltefähigkeit von Kräften und Fähigkeiten wird dabei künftig flexibler als heute zu verstehen sein. Wir müssen nicht immer alles in gleicher Art zu jeder Zeit zu Einsätzen beitragen. Dies scheint mir im Übrigen auch das Verständnis unserer internationalen Partner zu sein.

Aus meiner Sicht ermöglicht die neue, insgesamt flexiblere Struktur gegenüber heute eine deutliche Effizienzsteigerung. Sie stellt sicher, dass wir die Vorgaben erfüllen, unsere nationalen Interessen wahren und unserer internationalen Verantwortung besser gerecht werden können.

WM:

Wie können die Menschen, die in den Streitkräften dienen, mitgenommen werden, damit die Umsetzung der Struktur gelingen kann?

General Wieker:

Frühestmögliche und transparente Information war ein Prinzip für die Reform der Bundeswehr. Das wird auch so bleiben. Denn wir müssen und wollen die Menschen in der Bundeswehr von der Notwendigkeit der Umstrukturierung überzeugen.

Die Verantwortung für die Steuerung der Prozesse bei der Einnahme neuer Strukturen liegt bei den Inspekteuren der militärischen Organisationsbereiche. Dies bedingt, dass die Realisierungsplanungen zur Einnahme neuer Strukturen grundsätzlich streitkräftegemeinsam koordiniert, mit den Personalführern abgestimmt werden und unter Einbindung der truppendienstlichen Vorgesetzten umzusetzen sind. Eine möglichst sozialverträgliche Umsetzung aller Maßnahmen ist erforderlich, um den Übergang in die neue Struktur zu erleichtern, Vertrauen zu erhalten und zudem die für die künftige personelle Bedarfsdeckung erforderliche Attraktivität zu fördern. Einheitliche Gestaltungsprinzipien und Rahmenbedingungen für die personelle Umgliederung wurden im Bundesministerium der Verteidigung bereits abgestimmt.

Uns allen ist sehr bewusst, dass unser Personal und ihre Familien während der Neustrukturierung der Bundeswehr erneut große Belastungen zu tragen haben. Ziel muss es daher sein, im Dialog zwischen den Personal bearbeitenden Stellen, den militärischen Vorgesetzten und den Betroffenen die durch Veränderungen bedingten persönlichen und familiären Belastungen für die Soldatinnen und Soldaten auf das unabdingbare Mindestmaß zu beschränken.

WM: 

Die Umsetzung der Struktur wird für viele Angehörige der Bundeswehr persönliche Einbußen und Härten nach sich ziehen. Wie wollen Sie diese Einschnitte minimieren und den Dienst in den Streitkräften weiterhin attraktiv gestalten?

General Wieker:

Alle Verantwortlichen sind in der Pflicht, Härten möglichst zu vermeiden und sozialverträgliche Lösungen zu suchen. Das reicht von sorgfältig erarbeiteten organisatorischen Grundlagen bis zur personellen Besetzung von Dienstposten und allen Zwischenschritten des Kümmerns durch den Vorgesetzten.

Übergreifend kommt es darauf an, dass unsere Streitkräfte - gerade auch in der Phase der Umstrukturierung – ein attraktiver Arbeitgeber sind und als solcher wahrgenommen werden. Denn die Attraktivität der Streitkräfte ist der Schlüssel für die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

Daher wurden im Reformbegleitprogramm neben den unmittelbar auf den Personalkörper wirkenden Werkzeugen zur Personalanpassung auch reformbegleitende Attraktivitätsmaßnahmen aufgenommen, die den Ab, Um- und Aufbauprozess flankierend unterstützen. Beispielhaft seien in diesem Zusammenhang die Verbesserung der Kinderbetreuung, die beabsichtigte Anhebung der Vergütung für besondere zeitliche Belastungen, die Verbesserung der Wohnungsfürsorge, die Weiterentwicklung der Berufsförderung sowie die Schaffung einer Rechtsgrundlage für Verpflichtungsprämien genannt.

Insgesamt werden mit dem Reformbegleitprogramm rund eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt, um die Härten, die mit der Neuordnung unzweifelhaft verbunden sind, abzufedern. Gut zwei Drittel der Maßnahmen sollen dazu dienen, die Attraktivität des Dienstes zu erhöhen.

WM:

Herr General, auch der Sanitätsdienst der Bundeswehr steht aufgrund der umfassenden Reform vor großen Herausforderungen. Welche Bedeutung hatte dies für die Entscheidung, den Sanitätsdienst weiterhin als eigenständigen Organisationsbereich bestehen zu lassen?

General Wieker:

Bundesminister de Maizière hat bereits am 18. Mai 2011 entschieden, die Streitkräfte weiterhin aus fünf eng aufeinander abzustimmenden Militärischen Organisationsbereichen zusammenzusetzen. Der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr steht dabei neben Heer, Luftwaffe, Marine und Streitkräftebasis gleichberechtigt als Organisationsbereich.

Selbstverständlich hatten wir im Rahmen unserer Planungen auch andere Optionen geprüft. Das Ergebnis dieser Prüfungen hat jedoch ergeben, dass der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr seinen Auftrag wirkungsvoll besser in einer eigenständigen Organisationsstruktur erfüllen kann.

WM:

Was sind demnach Ihre Forderungen an den Sanitätsdienst der Zukunft? Was soll er für Fähigkeiten besitzen? Wie soll, kann oder muss er sich verändern?

General Wieker:

Zentraler Auftrag des Sanitätsdienstes ist unverändert die sanitätsdienstliche Versorgung und Unterstützung unserer im Ausland eingesetzten Soldatinnen und Soldaten in allen geforderten Optionen. Der Sanitätsdienst im Auslandseinsatz ist dabei einzigartig und „konkurrenzlos“. Er ist international ausgesprochen anerkannt. Die allererste Aufgabe bildet dabei die medizinische Versorgung verwundeter und verletzter Kameradinnen und Kameraden. Auch die oft weniger prominent wahrgenommenen Aufgaben zur Aufrechterhaltung der Gesundheit wie Prophylaxe, Hygiene und die allgemeinen medizinischen Versorgung sind im und für den Einsatz unverzichtbar. Hiermit stellt die gesundheitliche Vorbereitung eine der unabdingbaren Voraussetzung für die militärische Machbarkeit und politische Mandatierung von Einsätzen dar.

Die Einsatzversorgung setzt sich in Deutschland in den Bundeswehrkrankenhäusern und den Regionalen Sanitätseinrichtungen fort und begleitet unsere Kameradinnen und Kameraden bis zu ihrer Genesung. Bei aller Fokussierung auf die Einsätze darf dabei nicht vergessen werden, dass der Sanitätsdienst im Inland permanent im Einsatz für Patientinnen und Patienten steht und zudem die fortgesetzte Aus- und Weiterbildung des eigenen Personals sicher stellt. Hinzu kommt die sanitätsdienstliche Ausbildung aller Soldatinnen und Soldaten, die nur von kompetentem Fachpersonal zu leisten ist.

WM:

Sind die Struktur, das Personal und das Material auf die Zukunft gerichtet auf einem ausreichend guten Stand?

General Wieker:

Neben motiviertem und gut ausgebildetem Personal benötigt der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr eine schlanke und entscheidungsstarke Organisation. Ich bin überzeugt, dass wir mit den nun beschlossenen Strukturen eine Grundlage haben, mit der die dauerhafte und nachhaltige Leistungserbringung gewährleistet werden kann.

Die Personallage bei den Sanitätsoffizieren hat sich mittlerweile erfreulich entwickelt. Gleichwohl sind wir noch weit von einem Idealzustand entfernt. Unsere Anstrengungen, Personal zu rekrutieren und, was ganz wesentlich ist, auch zu binden, dürfen nicht nachlassen. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr muss – wie die Streitkräfte insgesamt – als Arbeitgeber attraktiv sein, gerade angesichts der erheblichen zivilen Konkurrenz. Das aktuelle Programm zur Attraktivität berücksichtigt dieses Erfordernis deshalb richtigerweise auch in besonderem Maße.

Nach meinem Eindruck ist die Ausstattung der Regionalen Sanitätseinrichtungen und der Bundeswehrkrankenhäuser sehr gut. Im Einsatz muss der Sanitätsdienst in der Lage sein, die Truppe bestmöglich zu unterstützen. Dies schließt eigenen Schutz und Beweglichkeit als Grundvoraussetzung für eine medizinisch hochwertige Versorgung unserer Kameradinnen und Kameraden mit ein. Nach deutlichen Verbesserungen beim geschützten Verwundetentransport in den letzten Jahren müssen wir jetzt auch rasch bundeswehreigene Ressourcen im Bereich der primären Luftrettung ausbringen.

WM:

Herr General der deutsche Sanitätsdienst genießt im Auslandseinsatz sowohl bei den eigenen Soldaten als auch bei den Alliierten einen hervorragenden Ruf. Gleichzeitig wird aber immer wieder Kritik an der Inlandsversorgung geäußert. Was sind aus Ihrer Sicht die dringlichsten Schritte, um diese Kluft zu schließen?

General Wieker:

Der Sanitätsdienst der Bundeswehr hat tatsächlich Maßstäbe in der Einsatzversorgung gesetzt und ist zum Vorbild vieler internationaler Streitkräfte geworden. Unser festes Ziel, die Soldaten im Einsatz so zu versorgen, dass das Ergebnis dem der Versorgung in Deutschland entspricht, ist hoch gesteckt, aber unsere Kameradinnen und Kameraden im Einsatz bauen genau darauf. Ich empfinde diese „Maxime des Sanitätsdienstes“ als einen hervorragenden Gradmesser der Leistungen des Sanitätsdienstes. NATO-Dokumente haben aktuell diesen Anspruch im Wesentlichen übernommen.

Die von ihnen angesprochene Kritik ist gelegentlich in Bezug auf die truppenärztliche Versorgung im Inland zu hören und hier vor allem in einigen Standorten mit geringer Tagesantrittsstärke der Truppenärzte. Dabei sind die Gründe für die Abwesenheit vielfältig. Einerseits ist die Teilnahme der Ärztinnen und Ärzte an den Auslandseinsätzen aufzuführen, andererseits aber auch die hohe Zahl familienbedingter Abwesenheiten in Form von Mutterschutz und Betreuungsurlaub, oder auch durch die Inanspruchnahme von Teilzeitbeschäftigung. Vor diesem Hintergrund war es ein wesentlicher Grundgedanke, in der zukünftigen Struktur Kräfte zu konzentrieren und dabei robustere Sanitätseinrichtungen zu schaffen. Planerisch wird dies mit der Ausbringung von mindestens drei Truppenärzten und zwei Truppenzahnärzten in den neuen Sanitätseinrichtungen realisiert. Die Konsequenz ist dabei ein Rückzug der „vor-Ort- Versorgung“ von Kleinststandorten. Der grundlegende Anspruch aber bleibt: Auch wenn der Weg zum Truppenarzt damit mitunter länger wird, muss der Soldat trotzdem das Gefühl haben, auf jeden Fall umfassend betreut zu werden.

WM:

Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst ist eine Ihrer Kernforderungen an die Streitkräfte. Doch gerade im Sanitätsdienst der Bundeswehr, mit seinem hohen Anteil an Frauen und einer großen Belastung durch die Auslandseinsätze, scheint diese Vereinbarkeit nur schwer zu realisieren sein. Was sind hier die möglichen Lösungsansätze für die Zukunft?

General Wieker:

Da – erfreulicherweise – der Frauenanteil auch in Heer, Luftwaffe, Marine und Streitkräftebasis stetig steigt, müssen Lösungsansätze streitkräftegemeinsam realisiert werden. In den letzten Jahren wurde bereits eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt. Ich nenne hier zunächst die Einrichtung von Eltern-Kind-Arbeitszimmern und von Kindergartenplätzen an ausgewählten Pilotstandorten. Über das Kinderbetreuungsportal stehen Informationen zur Betreuungssituation an den Pilotstandorten online zur Verfügung. Hier besteht noch Bedarf, das Angebot auszuweiten.

Mit einer Reihe von personalwirtschaftlichen Maßnahmen soll es zukünftig schneller möglich sein, auf entstehende Vakanzen zu reagieren. Unter anderem lassen sich Vakanzen durch eine vermehrte Einstellung von Seiteneinsteigern verringern. Hier wurden mit Inkrafttreten der Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung am 1. Juli 2011 bereits verbesserte Rahmenbedingungen geschaffen. Soweit erfolgreiche Bewerbungen entsprechend qualifizierten Personals vorliegen, lassen sich Vakanzen verringern. Allerdings ist auch mir bewusst, dass Insbesondere hinsichtlich der Fachverwendungen, die auch auf dem zivilen Arbeitsmarkt gefragt sind, dieses Instrument nicht vollständig Abhilfe schaffen wird.

Dennoch bin ich zuversichtlich, dass es – soweit die Instrumente einmal greifen – absehbar zu spürbaren Verbesserungen kommen wird. Auch wenn wir dabei natürlich sehr genau beobachten müssen, welche Effekte einzelne Maßnahmen tatsächlich aufweisen. Fest steht: Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst ist und bleibt einer der wesentlichen Wettbewerbsfaktoren bei der Gewinnung und der langfristigen Bindung von Personal.

WM:

Herr General, wir bedanken uns für das Gespräch und wünschen Ihnen für die Umsetzung der Strukturreform der Streitkräfte eine glückliche Hand.

Datum: 02.01.2012

Quelle: Wehrmedizin und Wehrpharmazie 2011/4