Aus den Perspektiven des Soldaten sowie des Parlaments
Interview

Aus den Perspektiven des Soldaten sowie des Parlaments

Interview mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels

Seit Mai 2015 ist Dr. Hans-Peter Bartels Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages und somit für alle Soldatinnen und Soldaten Ansprechpartner bei Eingaben und Vorschlägen. Der Wehrbeauftragte ist ein Parlamentsorgan, ein Teil der parlamentarisch-zivilen Kontrolle über die deutschen Streitkräfte mit Verfassungsrang. Besondere Aufmerksamkeit erweckt der Wehrbeauftragte bei der Vorlage seines Jahresberichts, der die an ihn gerichteten Anliegen der Soldatinnen und Soldaten zusammenfasst und so ein wertvolles Bild vom inneren Zustand der Bundeswehr liefert.

Im Interview mit Heike Lange, Verlegerin des Beta-Verlages, und Oberstarzt Dr. Kai Schmidt, Chefredakteur der WEHRMEDIZIN UND WEHRPHARMAZIE (WM), äußert sich Dr. Bartels insbesondere zum Zustand des Sanitätsdienstes der Bundeswehr.
 

WM: Sehr geehrter Herr Dr. Bartels, seit nunmehr etwa eineinhalb Jahren sind Sie im Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Ihre Photo Dr. Bartels im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Berührungspunkte mit der Bundeswehr gehen jedoch auch auf Ihre persönliche Wehrdienstzeit Anfang der 1980er Jahre sowie Ihre mannigfaltigen Funktionen – zuletzt als Vorsitzender – im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages zurück. Wie möchten Sie unseren Leserinnen und Lesern Ihr gewaltiges Aufgabenspektrum und Ihre persönliche Herangehensweise an dieses Amt beschreiben?

Dr. Bartels: Ich hatte ja das Glück, mich nicht auf all die Themen, die mit dem Amt verbunden sind, neu einstellen zu müssen. Denn vieles, was die Bundeswehr in den letzten Jahren bewegt hat, habe ich in meiner Zeit als Mitglied des Verteidigungsausschusses mitdiskutieren und – auch kritisch –begleiten können. Meine jetzige Aufgabe als Wehrbeauftragter ist eine doppelte: Zum einen geht es darum, das Parlament über die Probleme in der Bundeswehr zu informieren, die an mich und mein Amt von den Soldatinnen und Soldaten herangetragen werden. Auf der anderen Seite, bin ich Teil einer parlamentarischen Kontrolle unserer Streitkräfte, in ihrer Gesamtheit. Da geht es um Strukturen, Einsätze, Ausstattung und Ausrüstung.

In dieser vom Grundgesetz vorgegebenen Doppelrolle ist das Amt des Wehrbeauftragten weltweit einzigartig. Das hat insbesondere mit unserer Geschichte zu tun. Als die Bundeswehr vor 60 Jahren gegründet wurde, ging es auch darum, dass in Deutschland nie wieder ein Militarismus entstehen kann, wie er erst wenige Jahre zuvor überwunden wurde. Die Etablierung von demokratischen Streitkräften in einen demokratischen Staat kann heute als gelungen bezeichnet werden. Die Bundeswehr ist eine Armee in der Demokratie, die selbst nach demokratischen Grundsätzen funktioniert. Trotzdem bleibt es Alltagsgeschäft des Wehrbeauftragten, zu kontrollieren, ob die Grundsätze der Inneren Führung eingehalten werden, ob unsere Streitkräfte adäquat ausgerüstet sind, ob die Organisation so ist, dass sie ihre Aufträge erfüllen kann.

WM: Die Bundeswehr befindet sich seit geraumer Zeit in einer Phase der Neuausrichtung. Welches Bild zeichnet sich für Sie als Wehrbeauftragter hinsichtlich dieser grundlegenden Änderungen in den Streitkräften ab? Wie schätzen Sie diese Umbrüche mit besonderen Blick auf den Sanitätsdienst der Bundeswehr ein?

Dr. Bartels: Die einsatzorientierte Neuausrichtung der Bundeswehr bestimmt auch Aufgaben und Struktur des Sanitätsdienstes. Die darauf ausgerichteten Reformen haben den Sanitätsdienst grundlegend umgestaltet. Er muss seither zur Bewältigung seiner gewachsenen Aufgaben einen Spagat aushalten, der ihn an seine Belastungsgrenzen bringt. Neben dem jetzigen Kernauftrag der Einsatzversorgung, einschließlich der einsatzvorbereitenden Ausbildung und Inübunghaltung der Einsatzsoldatinnen und -soldaten, hat der Sanitätsdienst weiterhin die ursprüngliche Zentralaufgabe der gesundheitlichen Versorgung der Soldatinnen und Soldaten im Inland als Grundpfeiler der dienstlichen Fürsorge sicherzustellen. Außerdem wird er immer wieder durch Zusatzaufgaben, wie Flüchtlingshilfe oder Unterstützung im Rahmen der zivil-­militärischen Zusammenarbeit, belastet. Trotz dieser vielfältigen Aufgaben und eines gesteigerten Auftragsvolumens muss der Sanitätsdienst in der neuen Personalstruktur mit rund einem Fünftel weniger Personal auskommen. Hinzu kommt, dass bislang alle Reformen die zum Teil strukturbedingten Personalengpässe nicht beheben konnten. Dies gilt insbesondere für Mangelverwendungen, wie beim nichtärztlichen Fach- und Assistenzpersonal. Die Tagesantrittsstärke der Dienststellen lag im vergangenen Jahr bei teilweise 50 Prozent und darunter. Durch den engen Personalkörper ist die unentgeltliche truppenärztliche Versorgung der Soldatinnen und Soldaten im Grundbetrieb nur noch durch massiven Rückgriff auf die Strukturen des zivilen Gesundheitssystems aufrechtzuerhalten, mit allen sich daraus ergebenden positiven und negativen Folgen für die ambulante medizinische Versorgung an den Standorten. Für einen Teil der Soldaten bedeutet dies deutlich längere Anfahrtswege zur Behandlung und Abwesenheiten von ihren Truppenteilen. Das Motto der Reform der truppenärztlichen Versorgung „Starke Betreuung vor Ort“ ist mit den verfügbaren Personalressourcen nur bedingt zu leisten.

Die Einbindung der Bundeswehrkrankenhäuser in die zivile Regel- und Notfallversorgung mit der erforderlichen medizinischen Schwerpunktbildung und Spezialisierung bietet Chancen, ist zugleich aber auch eine Herausforderung für den militärischen klinischen Versorgungsauftrag. Lediglich im Systemverbund aller Bundeswehrkrankenhäuser sowie durch Kooperationen und Partnerschaften mit zivilen Kliniken kann heute eine alle Disziplinen umfassende Versorgung der Soldatinnen und Soldaten garantiert werden. Die Stellung des Sanitätsdienstes als zusätzlicher Akteur im zivilen Gesundheitssystem lässt sich übrigens nur rechtfertigen vor dem Hintergrund der dadurch möglichen größeren und umfassenderen Patientenakquise für die Einsatzausbildung und Inübunghaltung.

WM: Mit welchen konkreten Problemen wenden sich Angehörige des Sanitätsdienstes der Bundeswehr an Sie?

Dr. Bartels: Neben allgemeinen Themen und Einzelproblemen, die jede Soldatin und jeden Soldaten betreffen können, geht es um konkrete sanitätsdienstliche Problembereiche: Mängel in Liegenschaften und Unterkünften, fachfremde Verwendungen im Sanitätsdienst, Kritik an der Schließung von Fachabteilungen in Bundeswehrkrankenhäusern, Arbeits- und Behandlungssituation in Sanitätseinrichtun­gen, Probleme im klinischen Dienstbetrieb aufgrund der neuen Soldatenarbeitszeitverordnung, Klagen über personelle Engpässe und materielle Ausstattung von Sanitätseinrichtungen, Klagen über die Informationstechnik, vereinzelte Klagen über ärztliches Verhalten sowie Fragen etwa zur Duldungspflicht für Impfungen.

WM: Man spricht beim Wehrbeauftragten auch häufig von einer Art Seismograf für die Stimmung in der Truppe. Wie beurteilen Sie diese im Sanitätsdienst?

Dr. Bartels: Die reformbedingte Umgestaltung des sanitätsdienstlichen Personalkörpers – Aufwuchs bei Sanitätsoffizieren Arzt, keine Anpassung bzw. Umfangsreduzierung bei Sanitätsfeldwebeln, massive Senkung der Anzahl der Mannschaften – sowie die damit verbundene Um- bzw. Neuverteilung der Aufgaben bei weiterlaufendem Dienstbetrieb und hoher Einsatzbelastung hat bei Teilen des Sanitätspersonals zu einer tiefgreifenden Verunsicherung und zur Sorge um die dienstliche Zukunft geführt, die nach wie vor spürbar ist. Außerdem haben die zusätzliche Aufgabe der Flüchtlingshilfe sowie die Auswirkung der Anfang 2016 in Kraft getretenen Soldatenarbeitszeitverordnung zu einer weiteren erhöhten Kräftebindung des Personals geführt. Folglich nimmt die Dauerbelastung für das ohnehin nur eingeschränkt verfügbare Sanitätspersonal immer größere Ausmaße an. Stresssymptome und dadurch bedingte Ausfälle sind keine Seltenheit. Dass diese Belastung die Stimmung in der Sanitätstruppe beeinträchtigt, dürfte nicht überraschen.

WM: Wie sehen Sie in diesem Zusammenhang insbesondere die Themen Berufszufriedenheit und Motivationslage?

Dr. Bartels: Die Motivationslage im Sanitätsdienst erscheint nach meinen Erkenntnissen vielschichtig. Zum einen ist sie abhängig vom Arbeitsplatz. Motivation und Ansehen des Dienstes im klinischen Bereich ist fühlbar höher als der Dienst in den regionalen Sanitätseinrichtungen, unter anderem wegen der dort geringeren Möglichkeiten der Weiterbildung. Zum anderen ist die Motivation bei den nichtärztlichen Assistenten und Pflegekräften aufgrund des größeren Personalmangels gegenüber den Sanitätsoffizieren stärker beeinträchtigt. Auch bei der Übernahme zum Berufssoldaten zeigen sich Motivationsprobleme. Insbesondere Sanitätsoffiziere zögern nach meiner Erkenntnis, ihre Dienstzeit zu verlängern. Das Dienstverhältnis als Berufsoffizier im Sanitätsdienst muss noch attraktiver werden. Motivation und Berufszufriedenheit hängen wesentlich von der Möglichkeit der Vereinbarkeit von Familie und Dienst ab. Für den Sanitätsdienst gilt dies in besonderem Maße aufgrund der hohen Anzahl weiblicher Soldaten. Erfreulicherweise sind in diesem zentralen Fürsorgebereich Fortschritte erkennbar: An den Bundeswehrkrankenhäusern wird derzeit die Kinderbetreuung ausgebaut. Auch eine zunehmend familienfreundliche Personalplanung ist ein positives Signal. Anträge auf Elternzeit und Teilzeitarbeit werden weitgehend unterstützt. Allerdings gibt es bislang keine spürbare Kompensation für familienbedingte Vakanzen. Bereits meine Vorgänger im Amt haben die Notwendigkeit eines Vakanzenmanagements angemahnt. Erfreulicherweise sehen die derzeitigen Bestrebungen des Bundesverteidigungsministeriums vor, Kompensationsdienstposten einzurichten. Außerdem soll die bei der Teilzeitarbeit mögliche Mehrfachnutzung von Dienstposten, wie bereits für das Zivilpersonal möglich, auch für militärische Dienstposten angewandt werden. Ich bin gespannt, wie und wann sich diese Maßnahmen positiv auswirken werden.

WM: Wie beurteilen Sie die Chancengerechtigkeit für Soldatinnen und Soldaten im Sanitätsdienst, der einen durchschnitt­lichen Frauenanteil von gut 40 Prozent erlangt hat?

Dr. Bartels: Zu den Kennzeichen eines attraktiven Arbeitgebers zählt auch die Chancengerechtigkeit in der Karriere zwischen den Geschlechtern. Damit Photo Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Bartels im Gespräch mit Heike Lange und Oberstarzt Dr. Kai Schmidt (v. l. n. r.). verbunden ist die faire Möglichkeit, gleichermaßen in Führungspositionen gelangen zu können. Der durchschnittliche Frauenanteil von 40 Prozent im Sanitätsdienst kann daher noch nicht das Ende des Weges sein. Bei der genaueren Betrachtung fällt nämlich auf, dass es gerade auch in der Sanität an Frauen in Führungspositionen mangelt. Das Stabselement „Chancengerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion“ im Bundesministerium der Verteidigung hat wichtige Initiativen angeschoben. So etwa systematische Untersuchungen zu Auswahlkonferenzen, Beurteilungen und potenziellen Karrierehindernissen von Frauen in allen Laufbahn- und Statusgruppen, die Koordination der vielfältigen Projekte zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit sowie Kommunikation und Diskussion.

Ich begrüße auch die im letzten Jahr zwischen dem Abteilungsleiter Personal im Verteidigungsministerium und dem Inspekteur des Sanitätsdienstes geschlossene Zielvereinbarung, sechs weibliche Sanitätsoffiziere in Oberarztfunktion auszuwählen und durch gezielte Verwendungs- und Weiterbildungsmaßnahmen mit der Perspektive auszubilden, später eine Verwendung als klinische Abteilungsleiterin auszuüben. Dies sind wichtige Ansätze, der richtige Weg, aber das Ziel ist noch lange nicht erreicht.

WM: Die Ausrüstungs- und Materiallage in den Streitkräften ist ein wiederkehrendes Thema bei der Betrachtung von Äußerungen des Wehrbeauftragten. Wie sieht es aus Ihrer Perspektive in diesen Bereichen im Sanitätsdienst aus?

Dr. Bartels: Noch in den letzten Jahren bestehende, zum Teil erhebliche Ausrüstungsmängel in den Auslandseinsätzen, wie die geringe Anzahl durch Panzerung besonders geschützter Sanitätsfahrzeuge, Mängel bei der persönlichen Einsatzausrüstung der Sanitätssoldaten oder Probleme beim Rücktransport verwundeter Soldaten im Rahmen von StratAirMedEvac konnten teilweise behoben werden. Dies gilt auch für Engpässe bei der Versorgung mit Arzneimitteln und Sanitätsmaterial, die die Arbeit des Sanitätsdienstes im Einsatz immer wieder behinderten. So führte z. B. eine verzögerte Lieferung mit Malariaprophylaxemitteln in Mali 2015 zu Engpässen, da eine ausreichende Bevorratung vor Ort unterblieben war. Die bei dem nach Mali transportierten Role-2-Container-Hospital fest­gestellten gravierenden Mängel konnten erst im Laufe des Jahres 2015 behoben werden. Beklagt wird nach wie vor auch die für den Sanitätsdienst unbefriedigende IT-Infrastruktur im Inland. Dies gilt für die lückenhafte Krankenhausinformationstechnik sowie die fehlende informationstechnische Unterstützung der re­gionalen Sanitätseinrichtungen zur Patientendatenverwaltung.

Moderne effiziente Informationssysteme, die auf dem Markt verfügbar sind, könnten die Arbeit des Sanitätspersonals erheblich entlasten. Auch der Wunsch, im Sanitätsdienst die elektronische Patientenakte einzuführen, begegnet mir häufig.

WM: Wie sehen Sie den deutschen Sanitätsdienst im Vergleich zu anderen Nationen?

Dr. Bartels: Das Bild des Sanitätsdienstes im Einsatz sehe ich als überaus positiv. Er hat sich in zahlreichen Auslandseinsätzen bei den Bündnis- und Partnernationen ein hohes Ansehen erworben. Nicht ohne Grund stellt in den multinationalen Einsätzen die Bundeswehr regelmäßig eine personell starke sanitätsdienstliche Komponente. Die anerkannte Qualität der Einsatzversorgung durch den Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr gründet in der Maxime, nach der die Qualität einer Behandlung von verwundeten oder erkrankten Soldaten im Einsatz dem innerdeutschen Gesundheitsstandard entsprechen muss. Diese Maxime garantiert hohe Ansprüche an die medizinische Einsatzversorgung.

WM: Ein weiteres Stichwort haben Sie ganz zu Beginn auch schon mal genannt, die Soldatenarbeitszeitverordnung, die seit Anbeginn dieses Jahres gilt. Von welchen Eindrücken können Sie hier berichten?

Dr. Bartels: Es rumpelt immer noch gewaltig – auch ein dreiviertel Jahr nach Einführung der Soldatenarbeitszeitverordnung. Ein Grundproblem ist, dass man eigentlich Jahre Zeit gehabt hätte, sich darauf vorzubereiten. Aber die abschließend mitbestimmten Durchführungsverordnungen lagen überhaupt erst zweieinhalb Monate nach Wirksamkeit der Verordnung vor. Rechtssicherheit ist für Soldaten aber extrem wichtig. Mit vorläufigen Bestimmungen oder Annahmen ist Vorgesetzten, die z. B. für ein ganzes Jahr im Voraus Ausbildungs- und Übungspläne zu erstellen haben, nicht geholfen. Neben der verspäteten Ausgestaltung der Verordnung war wohl auch Informationsmangel ein Problem.

Ein drittes Problem ist der Versuch, auf die Ausbezahlung von Überstunden weitestgehend verzichten zu wollen. Das heißt für viele Soldaten, dass sie reale Gehaltseinbußen spüren. Ein Teil der Überstunden sollte meines Erachtens grundsätzlich ausgezahlt und ein Teil mit Freizeit ausgeglichen werden. Das Ziel der Soldatenarbeitszeitverordnung ist, zu identifizieren, wie und wo mit Arbeitszeit bisher verschwenderisch umgegangen wurde, um dann im Sinne der Soldatinnen und Soldatzen gegenzusteuern. Da, wo es wirklich Dauerüberlastung gibt, muss mehr Personal her. Das ist die Lösung. Was nicht passieren darf ist, dass die Soldatenarbeitszeitverordnung als ein Kostensparkonzept verstanden wird.

WM:  Das Wort Überlastung ist gerade schon gefallen. Die Überforderung von Soldatinnen und Soldaten ist oftmals in der Auftrags- und in der Aufgabenflut des Einzelnen verortbar. Gleichzeitig berichten aber auch insbesondere Freiwillig Wehrdienstleistende von einer Unterforderung. Wie passt das aus Ihrer Sicht zusammen?

Dr. Bartels: In der Organisation der Freiwillig Wehrdienstleistenden krankte es bisher daran, dass der größere Teil der gewonnenen Soldatinnen und Soldaten nicht auf festen Dienstposten eingesetzt, sondern „zusätzlich“ verteilt worden sind. Das heißt, diese Soldatinnen und Soldaten haben keine feste Aufgabe gehabt, sondern nur Aufgaben auf Zuruf wahrgenommen. Das frustriert und soll sich jetzt ändern. Mit den im Frühjahr im Rahmen der Trendwende Personal verkündeten Maßnahmen wird der Anteil der fest auf Dienstposten eingeplanten freiwillig Wehrdienst Leistenden von 5 000 auf 8 500 steigen.

WM: Gibt es einen Punkt, der Ihnen noch am Herzen liegt, den Sie den Leserinnen und Lesern noch mit auf den Weg geben wollen?

Dr. Bartels: Vielleicht noch ein Punkt zum Thema Posttraumatische Belastungsstörungen – PTBS. Es wird manchmal so getan, als ob das Problem von den deutschen Streitkräften schon gelöst wäre. Ich fürchte hingegen, wir werden noch eine große Zahl von Betroffenen sehen, weil eben manches in den Einsätzen erlebte Geschehen möglicherweise erst nach vielen Jahren aufbricht. Wir müssen also weiter daran arbeiten, dass zügig genügend Behandlungskapazitäten für PTBS-Betroffene zur Verfügung stehen. Die Soldatinnen und Soldaten tun sich oftmals über lange Zeit schwer damit zu akzeptieren, dass PTBS etwas ist, was behandelt werden muss – und kann. Wenn sie sich schließlich für diesen Weg entschieden haben, dann allerdings muss die Behandlung auch schnell beginnen.

WM: Herr Wehrbeauftragter, wir bedanken uns an dieser Stelle recht herzlich für dieses Gespräch, für das Interview und die Einblicke, die Sie unseren Leserinnen und Lesern gegeben haben. z

 

 

DR. HANS-PETER BARTELS
geb. am 07.05.1961 in Düsseldorf, verheiratet, eine Tochter

  • 1980: Abitur an der Max-Planck-Schule in Kiel
  • 1980/81: Wehrdienst
  • Studium der Politischen Wissenschaft, Soziologie und Volkskunde an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, 1986 M.A., 1988 Promotion zum Dr. phil.
  • 1988 Redakteur der Kieler Rundschau
  • 1988 - 1998 Angestellter in der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein
  • Mitglied der Gewerkschaft ver.di, der Arbeiterwohlfahrt, der Ferdinand-Tönnies-Gesellschaft, des Beirats für Geschichte, des Fördervereins Gaarden, des Vereins Arbeit für Behinderte, des Kuratoriums der Jugendpresse Schleswig-Holstein, der Deutschen Seemannsmission, des Bundeswehr-Sozialwerks e. V., des Kieler Presse-Klubs und des Vereins Segelschiff “Thor Heyerdahl”
  • Seit 1979 Mitglied der SPD, 1984/85 stellvertretender Landesvorsitzender der Jungsozialisten, AStA Uni Kiel, Ortsbeirat, Jugendwohlfahrtsausschuss, 1991 - 1997 Vorsitzender des SPD-Kreisausschusses Kiel, 1995 - 1997 Vorsitzender des SPD-Landesausschusses
  • Mitglied des Bundestages seit 1998, ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses seit 2014 (18. WP); Mitglied der SPD-Küstengang, Mitglied AG Demokratie
  • Mitglied der SPD-Grundwertekommission
  • Beratendes Mitglied im Vorstand der Deutschen Vereinigung für politische Bildung (DVPB), Mitglied im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
  • Mitherausgeber der Zeitschrift Berliner Republik
  • Am 18.12.2014 zum Wehrbeaufragten des Deutschen Bundestags gewählt.
  • Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll Florian ­Jänicke)

Datum: 24.10.2016

Quelle: Wehrmedizin und Wehrpharmazie 2016/3