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DIE GESUNDHEITSVERSORGUNG IM BMVG

Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr sowie der prozessorientierten Umstrukturierung des BMVg ist der Leistungsprozess „Gesundheitsversorgung sicherstellen“ als Organisationsprozess des Sanitäts- und Gesundheitswesens nicht mehr wie vormals als Abteilungsäquivalent sondern mit 2 Referaten in der Unterabteilung II (UAbt II) und einem weiteren Referat in der UAbt III der Abteilung Führung Streitkräfte (FüSK) sowie einzelnen Referentinnen und Referenten in den Abteilungen Politik, Planung, Strategie & Einsatz, Personal, Ausrüstung, Informationstechnologie & Nutzung abgebildet.

Darüber hinaus werden Belange des Sanitätsdienstes durch die Wahrnehmung der Funktion eines Presse- Sanitätsstabsoffiziers im Presse-/ Infostab des BMVg vertreten. Unabhängig davon sind derzeit außerhalb der sanitätsspezifischen Fachaufgaben noch zwei weitere Sanitätsoffiziere im BMVg eingesetzt. Eine Referentin ist im Büro eines Staatssekretärs tätig und ein Referent wird im Referat Neuausrichtung eingesetzt.

Die Aufgaben der betreffenden Referentinnen und Referenten sind je nach Abteilung, Funktion und Verwendungsschwerpunkt sehr unterschiedlich.
In der Abteilung Führung Streitkräfte zeichnet das „10-köpfige“ Referat FüSK II 6 für die „Grundsatzangelegenheiten der Führung und Steuerung des Gesundheitswesens im Geschäftsbereich BMVg“ verantwortlich. Darunter fallen neben der in Abstimmung mit dem Inspekteur des Sanitätsdienstes vorzunehmenden Bewertung fachdienstlicher Aspekte des Sanitätsdienstes für die Leitung des Ministeriums, die Bearbeitung der Grundsatzangelegenheiten des Prozessmanagements, der Forschung und Entwicklung, des Betrieblichen Gesundheitsmanagement und der sanitätsdienstlichen Ausbildung sowie die strategische Ausrichtung der Bundeswehrkrankenhäuser und der Grundsatz in allen Rechtsund Vertragsangelegenheiten des Sanitätsdienstes und der Gesundheitsversorgung. Hierunter sind verschiedene Aufgaben zu verstehen, z. B. die Wahrnehmung Krankenhausträgerschaft, die Regelung der stationären Behandlung von Zivilpatienten in Bundeswehrkrankenhäusern sowie der Grundsatz der Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material des Dienstherrn/Arbeitgebers im Rahmen der Nebentätigkeit. Zudem bestehen Zuständigkeiten im vertraglichen Bereich der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung. Dementsprechend ist die Referentin Juristin.
Dem Referatsleiter FüSK II 6 kommen die zusätzlichen Rollen des Haupt- und des Leistungsprozessverantwortlichen für die entsprechenden Prozesse der Gesundheitsversorgung zu. Das Referat besitzt diesbezüglich auch eine Scharnier- und Koordinierungsfunktion, die einerseits die gegenseitigen Beziehungen aller dem Leistungsprozess „Gesundheitsversorgung sicherstellen“ zugehörigen Referate und Referenten der verschiedenen Abteilungen des BMVg und des „Beauftragten für den Leistungsprozess Gesundheitsversorgung im BMVg“ betrifft und zum anderen die kontinuierliche Abstimmung mit dem Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr als unmittelbarem Vorgesetzten seines Organisationsbereichs und Inhaber der bundeswehrweiten Richtlinienkompetenz in allen sanitätsdienstlichen Angelegenheiten. Das Referat FüSK II 7 trägt auf der ministeriellen Ebene die Verantwortung für fachspezifische Aufgaben der vier Approbationen (Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie) und der Lebensmittelchemie im Geschäftsbereich BMVg. 
Als rein fachliches Referat ist FüSK II 7 das ministerielle Herzstück des Gesundheitssystems der Bundeswehr. Entsprechend weit und vielschichtig sind die Aufgabenbereiche: Zu den wesentlichen Aufgaben gehört zunächst die Bearbeitung von Grundsatzangelegenheiten in den jeweiligen Fachgebieten. Von besonderer Bedeutung im Rahmen der Ressortarbeit ist die Beteiligung an der Gesetzgebung. Dies betrifft folgende Gesetze bzw. aufgrund dieser Gesetze erlassene Rechtsvorschriften:
Arzneimittel-, Medizinprodukte-, Apotheken- , Betäubungsmittelgesetz, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, Tierschutz-, Tierseuchen-, Arbeitsschutz-, Arbeitssicherheitsgesetz und Infektionsschutzgesetz.
Hier kommt es darauf an, die besonderen Interessen der Bundeswehr in Rechtsetzungsvorhaben anderer Ressorts kontinuierlich und proaktiv einzubringen und damit Gestaltungsspielraum für die Bundeswehr zu wahren. In diesem Zusammenhang ist regelmäßig auch die Teilnahme an Ressortabstimmungen erforderlich. Im weiteren Fortgang ist es darüber hinaus Aufgabe des Referats, die jeweiligen Rechtsakte ggf. in Dienstvorschriften oder Erlasse umzusetzen.
Als weitere approbationsspezifische Aufgabe obliegt dem Referat – vergleichbar mit einer obersten Landesbehörde im zivilen Bereich - die Rechts- und Fachaufsicht im Rahmen der per Gesetz der Bundeswehr übertragenen Eigenvollzugskompetenzen (Öffentlich-Rechtlichen Aufgaben) im Geschäftsbereich des BMVg.
Zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs ist die Mitgliedschaft der Referenten bzw. Referentinnen in zahlreichen Bund-Länder-Gremien notwendig.
Die Zuständigkeit für die Grundsätze medizinischer Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung der Folgen einsatzbedingter psychischer Belastungen und Posttraumatischer Belastungsstörung (PTBS) ist ebenfalls im Referat BMVg FüSK II 7 verankert. Die Komplexität der Thematik erfordert eine sehr enge Zusammenarbeit mit Referaten anderer Abteilungen im Verteidigungsministerium, sowie den fachlichen Experten im Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr.
Derzeit wird unter Federführung BMVg FüSK II 7 in Zusammenarbeit mit dem Beauftragten PTBS (Beauftr PTBS) ein Leitfaden für (Disziplinar-) Vorgesetzte und das kurativ tätige Sanitätspersonal zum Umgang mit psychischen Einsatzschädigungen einschließlich posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS) in der Bundeswehr erarbeitet, der Handlungssicherheit vermitteln und die umfassenden Therapie-, Betreuungs- und Versorgungsmaßnahmen des Dienstherrn bzw. Arbeitgebers Bundeswehr darstellen soll.
Mit der Neuausrichtung wurden die ehemals fünf für approbationsspezifische Fach- und Rechtsbereiche zuständigen Fachreferate des FüSan im Referat FüSK II 7 zusammengefasst. Die Fach- und Rechtsbereiche, die vorher jeweils von einem Referatsleiter und vertretungsfähig durch mehrere Referenten bzw. Referentinnen abgebildet wurden, werden jetzt von jeweils nur noch einem Referenten wahrgenommen. Dies macht die besondere Herausforderung des Referats deutlich, denn für eine adäquate ministerielle Bewertung der Fachangelegenheiten sind sowohl ein angemessenes Kompetenzniveau sowie ein breites Erfahrungsspektrum im facettenreichen Sanitätsdienst der Bundeswehr unbedingte Voraussetzungen.
Zusammenfassend gilt für alle Referate: Die Referentinnen bzw. Referenten sind in ihrem jeweiligen Gebiet als Einzelkämpfer oder (neudeutsch). „One-Man/ One-Woman- Show“ zuständig für die ministeriellen Angelegenheiten in ihrem Bereich.
Neben den aufgeführten Schwerpunktaufgaben werden fachbezogene Beiträge im Rahmen der Stabsarbeit für die Abteilungen des BMVg und für weitere externe Stellen erstellt. Darüber hinaus bearbeiten alle Referenten/-innen auf ihren Gebieten Parlament- und Kabinettsangelegenheiten. Dazu gehören z. B. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Bundestages und des Verteidigungsausschusses sowie Eingaben an den Wehrbeauftragten oder den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Vorlagen an die Leitung des BMVg stehen auf der Tagesordnung beider Referate, d.h. die Ministerin und die Staatssekretäre des BMVg werden beraten und über wichtige Themen im Sanitätsdienst umfassend informiert.

Expertise für das weite Feld der Gesundheitsversorgung ist also im BMVg abteilungsübergreifend in allen die Gesundheitsversorgung unmittelbar und mittelbar betreffenden Bereichen vertreten, um auch in der neuen Struktur eine sachgerechte Berücksichtigung fachlicher Belange in angemessener Weise zu gewährleisten.

1 Mit der Wahrnehmung der Aufgaben dieser Rolle ist der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr beauftragt.

Aufmacherbild: Tim Reckmann/pixelio.de

Datum: 23.02.2015

Quelle: Wehrmedizin und Wehrpharmazie 2014/1